ÜberwachungSH

Einführung von RFID in der Kieler Stadtbücherei

Posted in Allgemeines, Kiel by tlow on 8. November 2009

Es gibt einen neuen Flyer der Stadt Kiel zur geplanten Einführung von RFID für Bücher in der Kieler Stadtbücherei. Wir haben da bisher keinen Ansatzpunkt konkreter Kritik außer grundsätzlicher Bedenken gegen RFID.

Bedenkenswert bei RFID ist sicher ja auch, dass dadurch erhebliche Personaleinsparungen vorgenommen werden können. ver.di hat da prinzipiell eine Arbeitsgruppe.

 

 

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Neuausrichtung des Blogs

Posted in Allgemeines, Hamburg, Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 8. November 2009

Aufgrund verschiedener Entwicklungen im AK Vorrat Nord, habe ich mich entschieden dieses Blog nicht mehr im Rahmen desselben zu stellen. Der Fokus dieses Blogs ändert sich dabei kaum, da bisher auch nur die Kieler OG sich hier inhaltlich beteiligt hat. Der Fokus soll nun aber für ganz Schleswig-Holstein gelten – und auch nicht auf den AK Vorrat Kiel beschränkt bleiben.

Hierzu auch noch eine klare Ansage: Die Website unter ak-vorrat-nord.de ist keine offizielle Seite vom AK Vorrat oder AK Vorrat Nord! Der AK Vorrat Nord als loser Zusammenhang ist quasi gestorben. Die Arbeit geht weiter.

Veranstaltungshinweis: 3. September: Vortrag von Renate Hartwig in Kiel

Posted in Allgemeines, Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 24. August 2009

Die kämpferische Autorin Renate Hartwig, die den Mut hat, für die Protestaktion am 13. 9. das Olympiastadion in München zu mieten, kommt nach Kiel und wird am 3.9. um 20 Uhr in der Rudolf Steiner Schule (Rendsburger Landstr. 129) einen Vortrag über ihre jüngsten Recherchen halten. Das Motto: Stopp den Ausverkauf unseres Gesundheitswesens an Heuschrecken-Investoren. Eintritt frei!

www.schulterschluss-kiel.de

Doch Verwechslung

Posted in Allgemeines by tlow on 19. August 2009

Dass das SO oder ähnlich kommen würde, wussten ja alle, die das Vorfeld der Planung zur Demo am 12.9. mitbekommen haben.

Nicht verwechseln!

Posted in Allgemeines by tlow on 7. Juli 2009

Da gibt es viele Namen von Organisationen und Projekten, die herumschwirren. Hier einige, die man voneinander trennen sollte:

  • Bündnis „Freiheit statt Angst“www.freiheitstattangst.de – unscharfes Bündnis, das Großdemos unter gleichem Namen veranstaltet. Assoziiert mit dem AK Vorrat.
  • Aktionsbündnis „Freiheit statt Angst“www.aktion-freiheitstattangst.de – Abspaltung vom AK Vorrat von RCRF, Herr Fontes
  • AK Vorrat = Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung – Ein Bündnis aus 50 Organisationen und auch die Summe der lokalen Ortsgruppen. Themenspektrum von A-Z – von Angst-Zensur, Kernthema ist die Vorratsdatenspeicherung
  • AK Zensur = Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur – ak-zensur.de – Neugegründeter AK aus ähnlichen Leuten wie AK Vorrat mit Kernthema Zensur, wie der Namen schon sagt.
  • AK Vorrat Nord = Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Nord – www.ak-vorrat-nord.de – Regionaler Zusammenschluss von einigen Ortsgruppen in Norddeutschland. Dieses Blog bezieht sich darauf.
  • AK Daten =  Arbeitskreis Grundrechte, informationelle Selbstbestimmung  und Datenschutz – www.ak-daten.de – eigener Verein mit ähnlichen Themen wie der AK Vorrat.

Uff. Ne Menge Stoff. Aus meiner Sicht ja eine Menge Organisationen und Bündnisse die eine Menge Overhead produzieren. So hat der AK Zensur keine Ortsgruppen und kann somit nicht vor Ort aktiv werden (ausser Berlin oder mit Aufwand). Ich denke da wäre einiges an Reorganisation nötig, z.B.:

  • themenunabhängig muss es möglich sein lokal zu mobilisieren und aktiv zu werden
  • weniger zentrale Strukturen und mehr graswurzelbasierte Strukturen und Entscheidungen. Fähigkeit entwickeln schneller auf Ereignisse zu reagieren.
  • Transparenz verbessern! Damit mehr Menschen sich beteiligen können und auch sehen, was getan wird.

Update: Um danz offenbar die Verwirrung noch auf die Spitze zu treiben gibt es jetzt noch etwas:

Es wird Zeit für das „Bündnis des Tages“, wenn es so weitergeht….

Wir trauern um Artikel 5

Posted in Allgemeines by tlow on 19. Juni 2009

Abstimmverhalten SPD-Abgeordnete aus Schleswig-Holstein

Posted in Allgemeines, Schleswig-Holstein by tlow on 19. Juni 2009

Hier die Liste der Sünder:

  1. Hans-Peter BARTELS: JA
  2. Dr. Michael BÜRSCH: JA
  3. Bettina HAGEDORN: JA
  4. Gabriele HILLER-OHM: JA
  5. Sönke RIX: JA
  6. Dr. Ernst Dieter ROSSMANN: JA
  7. Frank THÖNNES: JA

Dagegen gestimmt:

Herr Wodarg ist auch neben Jörg Tauss der einzige SPD-Kandidat, der dagegen gestimmt hat und verdient somit unseren Dank und Lob für die Courage. Auch oder gerade weil er eine Minderheitsmeinung vertrat!

(Kiel) Die Reden zu „Grundrechte in Gefahr“

Posted in Allgemeines, Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 31. Mai 2009

Hier nun die Reden zu unserer Kundgebung als Teil der Demonstration.

  1. Rede von Thilo Weichert (PDF), ULD
  2. Rede von Chilomium (PDF)
  3. Rede von Manuela Peters (PDF), Bündnis Direktabrechnung

Viel Spaß bei der Lektüre!

PS: Da Patrick Breyer eine freie Rede gehalten hat, gibt es leider kein Skript. Auch da es nicht wie geplant eine Audioaufzeichnung gab.

Uni Kiel, Krankschreibungen und Datenschutz

Posted in Allgemeines by tlow on 22. Mai 2009

Das Thema der Fragebögen der Uni Kiel (CAU)bei Krankschreibungen macht ja gerade bundesweit die Runde. Z.B. der Artikel dazu im SPIEGEL. Oder direkt vom ASTA Kiel.

Hier der strittige Attest-Vordruck.

EU-Parlamentarier in SH

Posted in Allgemeines, Schleswig-Holstein by tlow on 6. Mai 2009

Ich habe nun mal ein wenig recherchiert anläßlich des Aufrufes von netzpolitik.org und nun die Namen der beiden Spitzekandidaten der Europawahl von CDU und SPD in Schleswig-Holstein:

Was Vorratsdatenspeicherung und ähnliche Themen angeht sollten wir uns darauf konzentrieren diese beiden Kandidaten zu informieren und zu beobachten. Darüberhinaus gibt es noch mehr Kandidaten der CDU und SPD. GRÜNE, FDP und Linke stimmen überwiegend gegen die Überwachungsgesellschaft. Genau habe ich das noch nicht überprüft. Das jetzt nur als Zwischenstand der Ermittlungen. Ihr könnt von euch aus diese Kandidaten kontaktieren entweder vor Ort im Wahlkampf, per Mail, schriftlich oder telefonisch umd sie zu den Themen zu befragen oder euch für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten einzusetzen.