ÜberwachungSH

Nicht verwechseln!

Posted in Allgemeines by tlow on 7. Juli 2009

Da gibt es viele Namen von Organisationen und Projekten, die herumschwirren. Hier einige, die man voneinander trennen sollte:

  • Bündnis „Freiheit statt Angst“www.freiheitstattangst.de – unscharfes Bündnis, das Großdemos unter gleichem Namen veranstaltet. Assoziiert mit dem AK Vorrat.
  • Aktionsbündnis „Freiheit statt Angst“www.aktion-freiheitstattangst.de – Abspaltung vom AK Vorrat von RCRF, Herr Fontes
  • AK Vorrat = Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung – Ein Bündnis aus 50 Organisationen und auch die Summe der lokalen Ortsgruppen. Themenspektrum von A-Z – von Angst-Zensur, Kernthema ist die Vorratsdatenspeicherung
  • AK Zensur = Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur – ak-zensur.de – Neugegründeter AK aus ähnlichen Leuten wie AK Vorrat mit Kernthema Zensur, wie der Namen schon sagt.
  • AK Vorrat Nord = Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Nord – www.ak-vorrat-nord.de – Regionaler Zusammenschluss von einigen Ortsgruppen in Norddeutschland. Dieses Blog bezieht sich darauf.
  • AK Daten =  Arbeitskreis Grundrechte, informationelle Selbstbestimmung  und Datenschutz – www.ak-daten.de – eigener Verein mit ähnlichen Themen wie der AK Vorrat.

Uff. Ne Menge Stoff. Aus meiner Sicht ja eine Menge Organisationen und Bündnisse die eine Menge Overhead produzieren. So hat der AK Zensur keine Ortsgruppen und kann somit nicht vor Ort aktiv werden (ausser Berlin oder mit Aufwand). Ich denke da wäre einiges an Reorganisation nötig, z.B.:

  • themenunabhängig muss es möglich sein lokal zu mobilisieren und aktiv zu werden
  • weniger zentrale Strukturen und mehr graswurzelbasierte Strukturen und Entscheidungen. Fähigkeit entwickeln schneller auf Ereignisse zu reagieren.
  • Transparenz verbessern! Damit mehr Menschen sich beteiligen können und auch sehen, was getan wird.

Update: Um danz offenbar die Verwirrung noch auf die Spitze zu treiben gibt es jetzt noch etwas:

Es wird Zeit für das „Bündnis des Tages“, wenn es so weitergeht….

Vorgeplänkel zur Bundestagswahl 2009

Posted in Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 16. Juni 2009

Da nun die SPD auch daran mitarbeiten möchte 1984 zu ermöglichen, sollten wir uns überlegen jetzt bereits vor der Sommerpause Druck aufzubauen gegen eine mögliche Einführung der Zensur.

Wie wäre es mit einer Kampagne gegen die SPD-Kandidaten? Der Spitzenkandidat heisst Dr. Ernst Dieter Rossmann. Wir sollten klar machen, das KEINER der o.g. Kandidaten in Schleswig-Holstein von uns eine Stimme bekommt, wenn er für die Zensur und somit für den Anfang von 1984 stimmt. Ich verweise dazu auch auf die Absage des AK Zensur zu weiteren Gesprächen mit der SPD. Wir sollten uns nicht ver*schen lassen. Wir können auch anders – und wir können auch alles dafür tun, das solche Politiker so viele Stimmen verlieren, wie nur möglich.

Update: Siehe dazu auch die Darstellung de mehr als dünnen Faktenlage bei der TAZ & Bundesbeauftragter für Datenschutz will nicht kontrollieren.