ÜberwachungSH

Doch Verwechslung

Posted in Allgemeines by tlow on 19. August 2009

Dass das SO oder ähnlich kommen würde, wussten ja alle, die das Vorfeld der Planung zur Demo am 12.9. mitbekommen haben.

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Die Fragen an die EU-Parlaments-Kandidaten

Posted in Schleswig-Holstein by tlow on 30. Mai 2009

Hier nochmal in Klartext die Fragen, die ich für den AK Vorrat am 21.5. an 3 Kandidaten stellte:

Sehr geehrte/r Herr/Frau, XY

für die kommende Europawahl evaluiere ich für unsere Unterstützerinnen,wie die Positionen der einzelnen Kandidaten der Europawahl zu den Themen ist, die uns als Internet-Bürgerrechtler am Herzen liegen.
Daher hier einige Fragen, um deren kurze Antwort ich Sie bitte:

1. Wie stehen Sie zu der Notwendigkeit von Vorratsdatespeicherung?

2. Wie stehen Sie zu der Einführung von Videoüberwachung als Mittel der Kriminalitätsprävention?

3. Wie stehen Sie zu der Einführung von Internet-Sperren wie zur Zeit gegen die Verbreitung von Kinderpornographie (aber auch für andere
Bereiche) geplant?

Ich möchte die Antworten dann gerne auf einer Website veröffentlichen, um Wählern eine Entscheidungshilfe zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Thilo Pfennig

Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Ortsgruppe Kiel
http://ak-vorrat-nord.de/index.php/treffen-der-ortsgruppe/ortsgruppe-kiel

Daraufhin antwortete bisher lediglich die FDP. Man hat mir  aufgrund eines Blogbeitrags in meinem privaten Blog gesagt, die KandidatInnen hätten so kurz vor der Wahl keine Zeit Anfragen via Mail zu beantworten. Ich sage dazu: Es ist ihre Entscheidung wenn sie meinen, dass es ihnen mehr bringt durchs Land zu tingeln um möglichst viele Leute persönlich zu sprechen. Und das wir die Kandidaten ja auch dort ansprechen könnten. Darum geht es aber gar nicht. Es geht hier darum, das wir als Vertreter bestimmer Interessen eine öffentliche Anfrage an die Spitzenkandidaten dreier Parteien gerichtet haben, die wir auch öffentlich dokumentieren wollen. Wenn die Parteien und ihre Spitzenkandidaten nicht in der Lage sind auf diese für uns brennenden Fragen zu antworten, weil sie sich entweder nicht damit beschäftigt haben, oder eine Beantwortung als unwichtig ansehen, so nehmen wir das einfach als das, wie es auf uns wirkt. Warum keine Anfrage an eine GRÜNE Kandidatin? Weil es mir unmöglich war eine Kandidatin der GRÜNEN in SH ausfindig zu machen, die auch eine eigene Mailadresse hat. Spricht auch nicht für die GRÜNEN, aber offiziell haben sie insofern keine Anfrage von uns bekommen. Diese Anfragen sind auch ein wenig Experiment was denn passiert, wenn man 17 Tage vor der Wahl Fragen zum Themenkomplex Internet an Spitzenkandidaten der Europawahl im Land SH stellt. Nur gut für die, nach meinen Eindrücken, das es keine Zweitstimme gibt.

Erste Bilanz unserer Grundrechtsdemo am 23.05.2009

Posted in Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 23. Mai 2009

Es ist vollbracht. Die Samstagsdemo zu den Grundrechten ist erfolgreich verlaufen. Trotz guten Ausflugswetter an einem für viele verlängerten Wochenende kamen immerhin rund 120 Kielerinnen, Hamburgerinnen und auch von anderswo. Überraschenderweise kamen auch einige Hamburger AKler, was mich sehr gefreut hat – und auch die Bündnisgrüne Jugend unterbrach ihre Landesdelegiertenversammlung. Einige Piraten marschierten mit, genau so wie der Grüne Spitzenkandidat Konstantin von Notz

Fronttransparent Holstenstraße (Copyright: Konstantin von Notz)

Fronttransparent Holstenstraße (Copyright: Konstantin von Notz)

Eines ist mir wichtig dabei zu sagen: Wir mögen an manchen Punkten politisch verschieden sein im AK und auch bei den Kooperationspartner – aber wir kämpfen im Moment an der selben Front und haben alle mit dem Problem Vorratsdatenspeicherung zu kämpfen. Daher denke ich sollten wir an manchen Stellen über Meinungsverschiedenheiten hinwegsehen und in der Sache kooperieren. Und das bietet der AK den unterschiedlichsten Gruppen und Einzelindividuen.

Die Kundgebung startete an der Schevenbrücke etwas nach 14 Uhr mit eine Rede von Thilo Weichert. Danach sprach Patrick Breyer. Anschließend setzte sich der Zug hinter dem Banner „Grundrechte in Gefahr“ in Bewegung und bog in die Einkaufszone Holstenstraße Richtung Holstenbrücke ein. Am Berliner Platz wendete der Zug und zog von dort aus mit Sprechchören in Richtung Bahnhofsvorplatz. Dort hielten Chilomium und Manuela Peters noch je eine Rede. Wobei mir dabei gerade auffällt, das wir was Redebeiträge angeht die absolute Geschlechtergerichtigkeit hatten (ohne das geplant zu haben).

Die Redebeiträge waren allesamt sehr anspruchsvoll – wie schon oben angedeutet konnte ich auch so mancher These oder Position nicht folgen. Wir werden auch die Redebeiträge dokumentieren.Mein Eindruck ist, dass die Themen in ihrer Komplexität sehr schwer einer breiten Masse zu vermitteln sind. Wir werden das sicher auch in unserer OG am nächsten Dienstag besprechen. Wer sich für uns interessiert ist herzlich eingeladen reinzuschauen. Ab 19 Uhr im Sub Rosa (bis mind. 22 Uhr).

Unser Lokalzeitung Kieler Nachrichten (KN) hatte einen kurzen Artikel reingestellt. Das war prima. Leider haben sie meine Pressemitteilung etwas verschlimmbessert, da sie schrieben das das Grundgesetz am 12. Mai Geburtstag hatte und die Rednerin Chilomium herausgestrichen. Aber besser als gar nichts.

Vielen Dank an die ganzen Unterstützerinnen! Wir hatten eine Menge positive Energie und haben denke ich das Thema in Kiel mal sehr gut gesetzt. Da waren glaube ich viele überrascht. Die Nachbereitung wird sicher noch weitergehen. Und auch insbesondere im Vorfeld der Europawahl bis zum 7. Juni.

Kein Infostand am 15. Mai

Posted in Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 14. Mai 2009

Update: Leider konnten wir nicht in Erfahrung bringen, ob unser Antrag auf Genehmigung eines Infostandes in Kiel für den 15. Mai durchging. Zuständiger Beamter in der Stadt Kiel war erst in Urlaub und dann nie erreichbar. Toll 😦

Ich bedaure das sehr, da ich gerne ausser nur zu flyern auch mal mehr thematisch in den Dialog getreten wäre.  Zensur und Google Streetview sind ja zur Zeit sehr aktuell. Leider frisst ansonsten die Vorbereitung zur Demo jegliche Zeit, die man für den AK reserviert hat. Ich tendiere daher auch dazu nicht mehr so große Sachen zu veranstalten, solange unsere Gruppe so klein ist. Lieber kleine Aktionen, die in 14 Tagen handlebar sind und weniger Aufwand erfordern. Dieses mal noch durchziehen, aber dann mal anders ausrichten wäre mein Wunsch.