ÜberwachungSH

Doch Verwechslung

Posted in Allgemeines by tlow on 19. August 2009

Dass das SO oder ähnlich kommen würde, wussten ja alle, die das Vorfeld der Planung zur Demo am 12.9. mitbekommen haben.

Erste Bilanz unserer Grundrechtsdemo am 23.05.2009

Posted in Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 23. Mai 2009

Es ist vollbracht. Die Samstagsdemo zu den Grundrechten ist erfolgreich verlaufen. Trotz guten Ausflugswetter an einem für viele verlängerten Wochenende kamen immerhin rund 120 Kielerinnen, Hamburgerinnen und auch von anderswo. Überraschenderweise kamen auch einige Hamburger AKler, was mich sehr gefreut hat – und auch die Bündnisgrüne Jugend unterbrach ihre Landesdelegiertenversammlung. Einige Piraten marschierten mit, genau so wie der Grüne Spitzenkandidat Konstantin von Notz

Fronttransparent Holstenstraße (Copyright: Konstantin von Notz)

Fronttransparent Holstenstraße (Copyright: Konstantin von Notz)

Eines ist mir wichtig dabei zu sagen: Wir mögen an manchen Punkten politisch verschieden sein im AK und auch bei den Kooperationspartner – aber wir kämpfen im Moment an der selben Front und haben alle mit dem Problem Vorratsdatenspeicherung zu kämpfen. Daher denke ich sollten wir an manchen Stellen über Meinungsverschiedenheiten hinwegsehen und in der Sache kooperieren. Und das bietet der AK den unterschiedlichsten Gruppen und Einzelindividuen.

Die Kundgebung startete an der Schevenbrücke etwas nach 14 Uhr mit eine Rede von Thilo Weichert. Danach sprach Patrick Breyer. Anschließend setzte sich der Zug hinter dem Banner „Grundrechte in Gefahr“ in Bewegung und bog in die Einkaufszone Holstenstraße Richtung Holstenbrücke ein. Am Berliner Platz wendete der Zug und zog von dort aus mit Sprechchören in Richtung Bahnhofsvorplatz. Dort hielten Chilomium und Manuela Peters noch je eine Rede. Wobei mir dabei gerade auffällt, das wir was Redebeiträge angeht die absolute Geschlechtergerichtigkeit hatten (ohne das geplant zu haben).

Die Redebeiträge waren allesamt sehr anspruchsvoll – wie schon oben angedeutet konnte ich auch so mancher These oder Position nicht folgen. Wir werden auch die Redebeiträge dokumentieren.Mein Eindruck ist, dass die Themen in ihrer Komplexität sehr schwer einer breiten Masse zu vermitteln sind. Wir werden das sicher auch in unserer OG am nächsten Dienstag besprechen. Wer sich für uns interessiert ist herzlich eingeladen reinzuschauen. Ab 19 Uhr im Sub Rosa (bis mind. 22 Uhr).

Unser Lokalzeitung Kieler Nachrichten (KN) hatte einen kurzen Artikel reingestellt. Das war prima. Leider haben sie meine Pressemitteilung etwas verschlimmbessert, da sie schrieben das das Grundgesetz am 12. Mai Geburtstag hatte und die Rednerin Chilomium herausgestrichen. Aber besser als gar nichts.

Vielen Dank an die ganzen Unterstützerinnen! Wir hatten eine Menge positive Energie und haben denke ich das Thema in Kiel mal sehr gut gesetzt. Da waren glaube ich viele überrascht. Die Nachbereitung wird sicher noch weitergehen. Und auch insbesondere im Vorfeld der Europawahl bis zum 7. Juni.

Kein Infostand am 15. Mai

Posted in Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 14. Mai 2009

Update: Leider konnten wir nicht in Erfahrung bringen, ob unser Antrag auf Genehmigung eines Infostandes in Kiel für den 15. Mai durchging. Zuständiger Beamter in der Stadt Kiel war erst in Urlaub und dann nie erreichbar. Toll 😦

Ich bedaure das sehr, da ich gerne ausser nur zu flyern auch mal mehr thematisch in den Dialog getreten wäre.  Zensur und Google Streetview sind ja zur Zeit sehr aktuell. Leider frisst ansonsten die Vorbereitung zur Demo jegliche Zeit, die man für den AK reserviert hat. Ich tendiere daher auch dazu nicht mehr so große Sachen zu veranstalten, solange unsere Gruppe so klein ist. Lieber kleine Aktionen, die in 14 Tagen handlebar sind und weniger Aufwand erfordern. Dieses mal noch durchziehen, aber dann mal anders ausrichten wäre mein Wunsch.

News aus Kiel

Posted in Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 9. März 2009

In Kiel soll es am 23.05. auch eine Demo im Rahmen des Grundrechtfestes 2009 stattfinden. Wir suchen Unterstützer und Mitorganisatoren v.a. aus Schleswig-Holstein. Bisher hat noch kein erstes Planungstreffen stattgefunden. Was wir auch gut gebrauchen könnten wäre ein Lautsprecherwagen und Spenden für die Vorfinanzierung. Unsere letzte große Demo fand 2007 statt. Damals mit über 400 Demonstranten trotz sehr kurzer Vorbereitungszeit. Damals war ich selbst noch gar nicht dabei, sondern nur einer von vielen Demonstranten. Dieses Blog soll auch eine wichtige Funktion in unserer Öffentlichkeitsarbeit haben. WordPress.com verspricht, das wir nicht geslashdotted werden können und neue Posts tauchen relativ schnell bei Suchmaschinen auf. Wir können das Blog jederzeit exportieren und woanders hin umziehen. Da wordpress.com von den Programmierern von WordPress betrieben wird hoffen wir auch, das hier Bugfixes schneller gefixt werden als anderswo.

Wir haben für 2008 festgestellt, dass eines unserer Probleme war, dass wir keinen neuen Unterstützerinnen für die Aktionen gewinnen konnten. Was tut die Ortsgruppe Kiel des AK Vorrat? Neben der Veranstaltung weniger größerer Demos mobilisieren wir auch für Demos ausserhalb von Kiel und sind ab und zu mit Info-Ständen in Kiel präsent. Die Demo am 23.05 soll mal wieder etwas Präsenz zeigen. Wir rufen hiermit alle Schleswig-Holsteiner auf an diesem Tag nach Kiel zu kommen. Details werden noch bekanntgegeben – ihr könnt euch aber auch schon jetzt einbringen. Auch wenn ihr in Organisationen aktiv seid, die als Mitorganisationen oder Unterstützer in frage kommen sind wir euch für eine Vermittlung von Kontakten dankbar.

Und zum Abschluss noch einmal eine Erinnerung was wir wollen:

  • Keine tägliche Überwachung!
  • Das Ende der Vorratsdatenspeicherung!
  • Keine Geheimdienste, die Computer mit Trojanern infizieren!
  • Keine Überschwemmung mit RFID-Chips!
  • Mehr Datenschutz, nicht weniger!
  • uvm.

Schönen Gruß aus Kiel an alle anderen norddeutschen Ortsgruppen – auf gute Kooperation!

Thilo