ÜberwachungSH

Doch Verwechslung

Posted in Allgemeines by tlow on 19. August 2009

Dass das SO oder ähnlich kommen würde, wussten ja alle, die das Vorfeld der Planung zur Demo am 12.9. mitbekommen haben.

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Nicht verwechseln!

Posted in Allgemeines by tlow on 7. Juli 2009

Da gibt es viele Namen von Organisationen und Projekten, die herumschwirren. Hier einige, die man voneinander trennen sollte:

  • Bündnis „Freiheit statt Angst“www.freiheitstattangst.de – unscharfes Bündnis, das Großdemos unter gleichem Namen veranstaltet. Assoziiert mit dem AK Vorrat.
  • Aktionsbündnis „Freiheit statt Angst“www.aktion-freiheitstattangst.de – Abspaltung vom AK Vorrat von RCRF, Herr Fontes
  • AK Vorrat = Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung – Ein Bündnis aus 50 Organisationen und auch die Summe der lokalen Ortsgruppen. Themenspektrum von A-Z – von Angst-Zensur, Kernthema ist die Vorratsdatenspeicherung
  • AK Zensur = Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur – ak-zensur.de – Neugegründeter AK aus ähnlichen Leuten wie AK Vorrat mit Kernthema Zensur, wie der Namen schon sagt.
  • AK Vorrat Nord = Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Nord – www.ak-vorrat-nord.de – Regionaler Zusammenschluss von einigen Ortsgruppen in Norddeutschland. Dieses Blog bezieht sich darauf.
  • AK Daten =  Arbeitskreis Grundrechte, informationelle Selbstbestimmung  und Datenschutz – www.ak-daten.de – eigener Verein mit ähnlichen Themen wie der AK Vorrat.

Uff. Ne Menge Stoff. Aus meiner Sicht ja eine Menge Organisationen und Bündnisse die eine Menge Overhead produzieren. So hat der AK Zensur keine Ortsgruppen und kann somit nicht vor Ort aktiv werden (ausser Berlin oder mit Aufwand). Ich denke da wäre einiges an Reorganisation nötig, z.B.:

  • themenunabhängig muss es möglich sein lokal zu mobilisieren und aktiv zu werden
  • weniger zentrale Strukturen und mehr graswurzelbasierte Strukturen und Entscheidungen. Fähigkeit entwickeln schneller auf Ereignisse zu reagieren.
  • Transparenz verbessern! Damit mehr Menschen sich beteiligen können und auch sehen, was getan wird.

Update: Um danz offenbar die Verwirrung noch auf die Spitze zu treiben gibt es jetzt noch etwas:

Es wird Zeit für das „Bündnis des Tages“, wenn es so weitergeht….

(Kiel) Die Reden zu „Grundrechte in Gefahr“

Posted in Allgemeines, Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 31. Mai 2009

Hier nun die Reden zu unserer Kundgebung als Teil der Demonstration.

  1. Rede von Thilo Weichert (PDF), ULD
  2. Rede von Chilomium (PDF)
  3. Rede von Manuela Peters (PDF), Bündnis Direktabrechnung

Viel Spaß bei der Lektüre!

PS: Da Patrick Breyer eine freie Rede gehalten hat, gibt es leider kein Skript. Auch da es nicht wie geplant eine Audioaufzeichnung gab.

23.05.2009 ‚Grundrechte in Gefahr – Freiheit statt Angst‘ Demo in Kiel

Posted in Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 22. Mai 2009

Wie schon vielseits erwähnt findet am Samstag dann die Demo zum 60sten Jahrestag des Grundgesetzes statt. Treffpunkt ist um 14 Uhr an der Schevenbrücke (Europaplatz/Holstenstraße). Der Demonstrationsumzug wird mit Redebeiträgen vom Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Thilo WeichertChilomium, Dr. Manuela Peters vom Bündnis Direktabrechnung und dem Juristen Dr. Patrick Breyer vom AK Vorrat umrahmt.

Arbeitskreis Vorratdatenspeicherung

Noch 2 Tage bis zur Demo

Posted in Itzehoe, Kiel, Lübeck, Schleswig-Holstein by tlow on 21. Mai 2009

Nun wirds spannend für unsere OG: Haben wir an alles gedacht? Wird alles klappen? Kommen genug Leute? Man weiss es nicht. Einiges ist schon schief gelaufen bei den Vorbereitungen, aber das ist ja auch jedes mal so. Weil wir auch nur Menschen sind. Jedenfalls konnten wir breiter mobilisieren und besser vorbereiten als im November 2007.

Übrigens habe ich eine kleine Präsentation zur Arbeit der OG seit 2007 erstellt. Morgen werden wir mal bei dem Piraten-Grillen im Schrevenpark vorbeischauen.

PS: Die Idee an der Uni zu Flyern konnten wir leider nicht umsetzen, weil die Uni flyern nur für Unigruppen/veranstaltungen gestattet. D.h. wir planen jetzt dort etwas zu veranstalten. Leider hat keine der HSGs auf unsere Anfragen bisher reagiert. Schade.