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(Kiel) Die Reden zu „Grundrechte in Gefahr“

Posted in Allgemeines, Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 31. Mai 2009

Hier nun die Reden zu unserer Kundgebung als Teil der Demonstration.

  1. Rede von Thilo Weichert (PDF), ULD
  2. Rede von Chilomium (PDF)
  3. Rede von Manuela Peters (PDF), Bündnis Direktabrechnung

Viel Spaß bei der Lektüre!

PS: Da Patrick Breyer eine freie Rede gehalten hat, gibt es leider kein Skript. Auch da es nicht wie geplant eine Audioaufzeichnung gab.

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Erste Bilanz unserer Grundrechtsdemo am 23.05.2009

Posted in Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 23. Mai 2009

Es ist vollbracht. Die Samstagsdemo zu den Grundrechten ist erfolgreich verlaufen. Trotz guten Ausflugswetter an einem für viele verlängerten Wochenende kamen immerhin rund 120 Kielerinnen, Hamburgerinnen und auch von anderswo. Überraschenderweise kamen auch einige Hamburger AKler, was mich sehr gefreut hat – und auch die Bündnisgrüne Jugend unterbrach ihre Landesdelegiertenversammlung. Einige Piraten marschierten mit, genau so wie der Grüne Spitzenkandidat Konstantin von Notz

Fronttransparent Holstenstraße (Copyright: Konstantin von Notz)

Fronttransparent Holstenstraße (Copyright: Konstantin von Notz)

Eines ist mir wichtig dabei zu sagen: Wir mögen an manchen Punkten politisch verschieden sein im AK und auch bei den Kooperationspartner – aber wir kämpfen im Moment an der selben Front und haben alle mit dem Problem Vorratsdatenspeicherung zu kämpfen. Daher denke ich sollten wir an manchen Stellen über Meinungsverschiedenheiten hinwegsehen und in der Sache kooperieren. Und das bietet der AK den unterschiedlichsten Gruppen und Einzelindividuen.

Die Kundgebung startete an der Schevenbrücke etwas nach 14 Uhr mit eine Rede von Thilo Weichert. Danach sprach Patrick Breyer. Anschließend setzte sich der Zug hinter dem Banner „Grundrechte in Gefahr“ in Bewegung und bog in die Einkaufszone Holstenstraße Richtung Holstenbrücke ein. Am Berliner Platz wendete der Zug und zog von dort aus mit Sprechchören in Richtung Bahnhofsvorplatz. Dort hielten Chilomium und Manuela Peters noch je eine Rede. Wobei mir dabei gerade auffällt, das wir was Redebeiträge angeht die absolute Geschlechtergerichtigkeit hatten (ohne das geplant zu haben).

Die Redebeiträge waren allesamt sehr anspruchsvoll – wie schon oben angedeutet konnte ich auch so mancher These oder Position nicht folgen. Wir werden auch die Redebeiträge dokumentieren.Mein Eindruck ist, dass die Themen in ihrer Komplexität sehr schwer einer breiten Masse zu vermitteln sind. Wir werden das sicher auch in unserer OG am nächsten Dienstag besprechen. Wer sich für uns interessiert ist herzlich eingeladen reinzuschauen. Ab 19 Uhr im Sub Rosa (bis mind. 22 Uhr).

Unser Lokalzeitung Kieler Nachrichten (KN) hatte einen kurzen Artikel reingestellt. Das war prima. Leider haben sie meine Pressemitteilung etwas verschlimmbessert, da sie schrieben das das Grundgesetz am 12. Mai Geburtstag hatte und die Rednerin Chilomium herausgestrichen. Aber besser als gar nichts.

Vielen Dank an die ganzen Unterstützerinnen! Wir hatten eine Menge positive Energie und haben denke ich das Thema in Kiel mal sehr gut gesetzt. Da waren glaube ich viele überrascht. Die Nachbereitung wird sicher noch weitergehen. Und auch insbesondere im Vorfeld der Europawahl bis zum 7. Juni.

23.05.2009 ‚Grundrechte in Gefahr – Freiheit statt Angst‘ Demo in Kiel

Posted in Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 22. Mai 2009

Wie schon vielseits erwähnt findet am Samstag dann die Demo zum 60sten Jahrestag des Grundgesetzes statt. Treffpunkt ist um 14 Uhr an der Schevenbrücke (Europaplatz/Holstenstraße). Der Demonstrationsumzug wird mit Redebeiträgen vom Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Thilo WeichertChilomium, Dr. Manuela Peters vom Bündnis Direktabrechnung und dem Juristen Dr. Patrick Breyer vom AK Vorrat umrahmt.

Arbeitskreis Vorratdatenspeicherung

Mai-Aktivitäten des AK Kiel

Posted in Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 2. Mai 2009

Am Ersten Mai haben wir in Kiel erste Flyer für die Grundrechtedemo am 23.Mai verteilt. 200 Stück waren schneller Weg als gedacht, insbesondere weil die Erste Mai-Demo größer war als gedacht. Es war gut, das der Zettel so klein war (A6) –
die meisten anderen Gruppen nutzten die Gelegenheit zur Flyerverteilung mit A4-Zetteln, die aber nach meiner Beobachtung deutlich schlechter abgenommen wurden. Ein Demonstrant fragte mich: „Was ist das? Ein Gutschein?“ 😉 – Ein paar fragten auch, wer denn der AK Vorrat ist, eine Demonstrantin meinte mit Augenzwinkern sie findet es gut wenn der Staat ständig aus sie aufpasst. Alles in allem ein  guter Start für die Mai-Aktionen des AK Kiel (AK Vorrat OG Kiel). Am Ende der Demo gab es Stände im Legienhof. Dort hatte auch Amnesty International einen Stand. Da dachte ich: Da hätten wir auch gut stehen können. Für nächstes Jahr merken und nachfragen.

Ich habe auch die Piratenpartei angetroffen und angesprochen. Sie machen am 2. Mai einen Stand an der Schevenbrücke. Wir sollten da zumindest vor der Europawahl und unsere Demo etwas enger zu kooperieren. Bisher hat es mit einem engeren Informationsaustausch und gemeinsamen Aktionen nicht so gut geklappt.

Meine Beobachtungen zum AK bundesweit und auch vielerorts ist, das eine gewisse Müdigkeit der Aktiven eingetreten ist. Zum einen ist der Charme des Neuen verfolgen – so manche heftige Streits innerhalb des AK liegen hinter uns. Was jetzt eigentlich kommen muss ist eine Neudefinition und ein Neuanfang, der mehr auf Beständigkeit ausgelegt ist. Es besteht mehr Bedarf als je zuvor die Bürger zu informieren und sich gegen die Überwachung, Vorratsdatenspeicherung ,uvm. zu wehren. Und in den Ortsgruppen muss eben auf der Straße gearbeitet werden und vielerorts geschaut werden, was denn nun in der eigenen Stadt passiert – Kontakte knüpfen, ansprechbar sein.

Dazu gehört auch, das man auch mal eine Pause einlegt in der Arbeit – was wir eahrscheinlich nach der Europawahl tun werden. Unser Ziel ist es auch, neue Leute dazuzugewinnen, damit sich die Arbeit besser verteilt, aber auch weil je größer die Gruppe ist, man besser und vielseitiger kommunizieren kann.

Wir sollten auch versuchen uns selber immer wieder auf den aktuellen Stand zu bringen, aber auch nicht vergessen darüber zu informieren, was wir in Kiel tun. Was ich hiermit wieder einmal getan habe.

  • (Update) Keine Stände im Mai, sorry! 😦

News aus Kiel

Posted in Kiel, Schleswig-Holstein by tlow on 9. März 2009

In Kiel soll es am 23.05. auch eine Demo im Rahmen des Grundrechtfestes 2009 stattfinden. Wir suchen Unterstützer und Mitorganisatoren v.a. aus Schleswig-Holstein. Bisher hat noch kein erstes Planungstreffen stattgefunden. Was wir auch gut gebrauchen könnten wäre ein Lautsprecherwagen und Spenden für die Vorfinanzierung. Unsere letzte große Demo fand 2007 statt. Damals mit über 400 Demonstranten trotz sehr kurzer Vorbereitungszeit. Damals war ich selbst noch gar nicht dabei, sondern nur einer von vielen Demonstranten. Dieses Blog soll auch eine wichtige Funktion in unserer Öffentlichkeitsarbeit haben. WordPress.com verspricht, das wir nicht geslashdotted werden können und neue Posts tauchen relativ schnell bei Suchmaschinen auf. Wir können das Blog jederzeit exportieren und woanders hin umziehen. Da wordpress.com von den Programmierern von WordPress betrieben wird hoffen wir auch, das hier Bugfixes schneller gefixt werden als anderswo.

Wir haben für 2008 festgestellt, dass eines unserer Probleme war, dass wir keinen neuen Unterstützerinnen für die Aktionen gewinnen konnten. Was tut die Ortsgruppe Kiel des AK Vorrat? Neben der Veranstaltung weniger größerer Demos mobilisieren wir auch für Demos ausserhalb von Kiel und sind ab und zu mit Info-Ständen in Kiel präsent. Die Demo am 23.05 soll mal wieder etwas Präsenz zeigen. Wir rufen hiermit alle Schleswig-Holsteiner auf an diesem Tag nach Kiel zu kommen. Details werden noch bekanntgegeben – ihr könnt euch aber auch schon jetzt einbringen. Auch wenn ihr in Organisationen aktiv seid, die als Mitorganisationen oder Unterstützer in frage kommen sind wir euch für eine Vermittlung von Kontakten dankbar.

Und zum Abschluss noch einmal eine Erinnerung was wir wollen:

  • Keine tägliche Überwachung!
  • Das Ende der Vorratsdatenspeicherung!
  • Keine Geheimdienste, die Computer mit Trojanern infizieren!
  • Keine Überschwemmung mit RFID-Chips!
  • Mehr Datenschutz, nicht weniger!
  • uvm.

Schönen Gruß aus Kiel an alle anderen norddeutschen Ortsgruppen – auf gute Kooperation!

Thilo